Abfallwirtschaft - Recht/Gebühren

(veröffentlicht auch auf der Homepage der Stadt Augsburg/Stadtrecht)

 

Im Themenverzeichnis, Punkt 7: Öffentliche Einrichtungen, finden Sie folgende Rechtsgrundlagen:

 

"Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Augsburg (Abfallwirtschaftssatzung)"

 

"Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Augsburg (Abfallwirtschaftsgebührensatzung)"

 

"Satzung über die Benutzung der Mülldeponie Augsburg-Nord (Benutzungsordnung)"

Rechtsgrundlagen

Das Abfallrecht ist ein wichtiges Teilgebiet des Umweltrechtes und hat Bezüge zu fast allen anderen Gebieten des Umweltschutzes wie z. B. zum Naturschutz, zum Gewässerschutz und zum Immissionsschutz.

 

Es stellt die Gesamtheit aller Rechtsnormen dar, die die Behandlung, den Transport und die Entsorgung von Abfällen sowie den Umgang mit Abfällen regeln.

 

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz wird in Deutschland der hohe Umwelt- und Entsorgungsstandard weiter fortentwickelt.  

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

 

 

Grundsätze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

§ 6 Abfallhierarchie

1. Vermeidung

2. Vorbereitung zur Wiederwerwendung

3. Recycling

4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung

5. Beseitigung

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