Winterdienst - Recht/Gebühren

 

 

Rechtsgrundlagen

Unter Winterdienst versteht man die Erfüllung der Verpflichtung zur Erhaltung der Verkehrssicherheit auf öffentlichen Straßen und Wegen speziell bei Behinderungen durch Schnee oder Eis.

 

Rechtsgrundlage ist in Bayern das "Bayerische Straßen- und Wegegesetz" (BayStrWG).

 

Es regelt die Rechtsverhältnisse an den dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen (öffentliche Straßen) mit Ausnahme der Bundesfernstraßen.

 

Näheres zu den gemeindlichen Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflichten sind in Artikel 51, Bußgeldvorschriften in Artikel 66 festgesetzt.

Gebühren

Satzungen

(veröffentlicht auch auf der Homepage der Stadt Augsburg/Stadtrecht)

 

Im Themenverzeichnis, Punkt 7: Öffentliche Einrichtungen, finden Sie folgende Rechtsgrundlagen:

 

Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung)

 

Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen sowie der Sicherung der Gehwege in der Stadt Augsburg (Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung)

Seitenanfang