Private Sicherungspflicht bei Schneefall und Glätte

Werktags:

spätestens bis 7 Uhr


Sonn- und feiertags:

spätestens bis 8 Uhr

 

Die Sicherungsmaßnahmen sind Werktags, Sonn- und feiertags bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie dies zur Verhütung von Gefahren erforderlich ist.

  

Rechtsgrundlage ist die Straßenreinigungs- und Sicherungsverordnung der Stadt Augsburg

 

Besonders wichtig ist die Räum- und Streupflicht auf öffentlichen Gehwegen. So müssen die Anlieger die von ihnen zu sichernden öffentlichen Gehwege (auch Gehwege mit dem Hinweisschild "Radfahrer frei") in ausreichender Breite von Schnee räumen und bei Glätte mit Splitt, Sand oder anderen stumpfen Mitteln streuen bzw. das Eis beseitigen. Dabei darf der Belag nicht beschädigt werden. 

 

Falls kein abgegrenzter Gehweg vorhanden ist, haben die Anlieger den ca. 1 m breiten Teil der öffentlichen Straße (gemessen von der Grundstücksgrenze aus) in sicherem Zustand zu erhalten, welcher von den Fußgängern anstelle des Gehwegs benutzt wird. Dies gilt auch bei verkehrsberuhigten Zonen. Selbstständige Gehwege und Eigentümerwege sind vom jeweiligen Anlieger bis zur Mittellinie zu sichern.

 

An Werktagen muss dies bis spätestens 7.00 Uhr und an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen bis spätestens 8.00 Uhr geschehen sein. Die Sicherungsmaßnahmen müssen bis 20.00 Uhr so oft wiederholt werden, wie dies zur Verhütung von Gefahren erforderlich ist. Während der Nachtzeit sind weder die öffentlichen Stellen noch die Anlieger zum Räum- oder Streudienst verpflichtet. 

Bitte beachten Sie:

Salz und ätzende Stoffe sind grundsätzlich verboten

Ganz besonders weisen wir darauf hin, dass die Verwendung von ätzenden und umweltschädlichen Stoffen verboten ist. Salz darf nur an besonders gefährlichen Stellen wie z.B. Treppenaufgängen, Steigungsstrecken, Gehwegsenkungen usw. und auch hier nur im unumgänglichen Mindestmaß verwendet werden. Gestattet ist jedoch ein Split-Salz- oder Sand-Salz-Gemisch, bei dem der Salzanteil 10 % nicht übersteigen darf. 

Befindet sich vor Ihrem Anwesen eine Haltestelle?

Ein Anlieger ist auch dann zur Sicherung eines öffentlichen Gehweges verpflichtet, wenn auf diesem Gehweg eine Haltestelle für den ÖPNV eingerichtet ist. Die Sicherungspflicht innerhalb des angegebenen Zeitraumes entfällt für den Anlieger nicht deshalb, weil der Betreiber des ÖPNV´s möglicherweise ebenfalls (in der Regel vor oder nach der allgemeinen Sicherungspflicht der Anlieger) zur Beseitigung der von ihm verursachten oder vergrößerten Glätte verpflichtet ist. 

Gemeinsam für eine gefahrlose Nutzung der Gehwege

Eine gefahrlose Nutzung der Gehwege ist im Winter für alle Fußgänger nur dann möglich, wenn auch alle Anlieger mitmachen. Auch Sie möchten als Fußgänger gefahrlos an Ihren Nachbargrundstücken vorbeigehen und Ihr Ziel sicher erreichen. Das Gleiche erwarten Ihre Nachbarn auch von Ihnen! 

Wohin mit dem Schnee

Der geräumte Schnee und Eisreste können bei Gehwegen mit über 2 m Breite an den Gehwegrand, bei Gehwegen unter 2 m Breite an den Rand der Fahrbahn angehäuft werden. Der Fahr- und Fußgängerverkehr darf dadurch nicht gefährdet oder behindert werden. Für den Fußgängerverkehr muss eine Gehwegfläche von mindestens 1 m Breite frei belieben. Die Räumung der Fahrbahn darf nicht erschwert werden. 

 

In den Wintermonaten können Privatpersonen Schnee auch auf städtischen Grundstücken abladen

 

Bitte achten Sie darauf, dass

  • das Schmelzwasser möglichst ungehindert abfließen kann
  • auch die Gullys möglichst freizuhalten sind (Standorte der eventuell mit Schnee überdeckten Gullys sind durch rote, an Hauswänden oder Zäunen angebrachten Plaketten markiert)

 

Leider ist es je nach Wetterlage und örtlichen Gegebenheiten nicht vermeidbar, dass vom Räumfahrzeug der Gemeinde Schnee auf gerade diejenige Gehbahn geworfen wird, die Sie selbst soeben mühevoll freigeschaufelt haben. 

Dies macht die Erfüllung der Räumpflicht für die Anlieger aber nicht unzumutbar. Diese Problematik ist so alt wie der Winterdienst selbst, aber trotz aller Bemühungen wird sich dieses Problem allein oft schon aus Platzgründen nicht lösen lassen. 

Wir können Sie daher nur darum bitten, Verständnis für die Räumfahrzeuge aufzubringen und dennoch weiterhin Ihren eigenen Beitrag für einen sicheren Gehweg zu leisten.